Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker in NRW e.V.

18.10.2011

Kommunalfinanzen: Bei allen Beteiligten muss ein Umdenken einsetzen

Düsseldorf, 18. Oktober 2011

Viele Städte und Gemeinden in NRW stehen vor einem finanziellen Scherbenhaufen. Natürlich es richtig und wichtig, dass den Kommunen öffentliche Gelder zukommen. Das ist aber nur eine Seite der Medaille. Darüber hinaus sind die nordrhein-westfälischen Kommunen in der Pflicht, eigene Kraftanstrengungen zu unternehmen, um ihre Haushalte zu konsolidieren. Nur strukturelle Veränderungen können auf Sicht dazu führen, die Kommunalfinanzen auf eine gesunde Grundlage zu stellen. Bei allen Beteiligten muss deshalb ein Umdenken einsetzen.

Beispiel interkommunale Zusammenarbeit: Indem Städte miteinander kooperieren und Aufgabengebiete zusammenlegen, können bei der Erledigung von Aufgaben Kosten gesenkt und Strukturen verschlankt werden. Auch zuviel Personal in den Verwaltungen wird auf diese Weise reduziert. In den freiwilligen Bereichen wie Kultur- und Sportangeboten sind die Städte ebenfalls gefragt, in Dialog miteinander zu treten. Nur so können sie auf Sicht kostengünstiger wirtschaften und ihren Bürgerinnen und Bürgern gewisse Dienstleistungen sogar preiswerter anbieten. In der Realität wird dieses weite Feld häufig leider immer noch stiefmütterlich behandelt.

Darüber hinaus wäre es Aufgabe der Regierungsverantwortlichen, die Bürger ehrlich darauf hinweisen, dass der Lebensstandard in gewissen Bereichen durch öffentliche Gelder in der bisherigen Form einfach nicht aufrecht erhalten werden kann. Blumenkübel in den Innenstädten sind zwar hübsch anzusehen, aber sind sie auch weiterhin finanzierbar? Es muss erlaubt sein, laut über Alternativen nachzudenken. Hier rücken vor allem zwei Säulen in den Blickpunkt: Einerseits sind die Unternehmen vor Ort gefragt, ihren Beitrag zu leisten. Wer in ein schickes Ladenlokal investiert, hat natürlich auch Interesse daran, dass sein Geschäft verkehrstechnisch gut erreichbar ist. Es liegt also nahe, private Investoren z.B. in Infrastrukturmaßnahmen einzubinden. Zum zweiten wird bürgerschaftliches Engagement immer wichtiger. Örtliche Vereine und Ehrenamtliche sind aufgerufen, mit „anzupacken“. Vielerorts machen sich die Menschen für ihre Umgebung stark und betreiben z.B. ehemals städtische Schwimmbäder, die sonst den Betrieb hätten einstellen müssen, mittlerweile als Bürgerbäder. Die VLK unterstützt und fördert die „Bürgergesellschaft“ und will den Ehrenamtlichen die Anerkennung zukommen lassen, die sie verdienen.